Nachdem die Einsetzung der Kohlekommission vertagt wurde, weil man sich über die Personalliste noch nicht einig war, hat die Kommission nun am Dienstag ihre „Arbeit aufgenommen“. Die Besetzung der Kommission gleicht allerdings einer Farce.

Ausgerechnet Matthias Platzeck (SPD), der von 2002 bis 2013 als Ministerpräsident von Brandenburg genug Zeit hatte, um einen „Strukturwandel“ vorzubereiten, soll einer der vier Vorsitzenden werden. Ob als Ministerpräsident oder Chef-Kontrolleur des BER (weniger als ½ Jahr lang) – passiert ist unter der Leitung von Herrn Platzeck nichts! Ihn nun auch noch als Vorsitzenden der Kommission einzusetzen – damit macht man den Bock zum Gärtner!

Überhaupt ist die Kohlekommission mit 28 Mitgliedern viel zu groß. Mit nur 2 Mitgliedern in der Kommission (Sprembergs Bürgermeisterin Herntier und die Tagebaubetroffene Hannelore Wodtke aus Welzow) ist die Lausitz alles andere als stark vertreten. Ebenso wenig wie die LEAG oder der Landrat von Spree-Neiße, sind die Oppositionsfraktionen bei der Zusammensetzung berücksichtigt worden.

Seit Jahren ruhten sich die schon länger hier Regierenden auf der Kohleindustrie aus und verschliefen den „Strukturwandel“. Ob daher die Kohlekommission in nur wenigen Monaten das schafft, was seit Jahren nicht geschafft wurde, bleibt skeptisch abzuwarten. Mit einer Hau-Ruck-Aktion ist allerdings niemandem geholfen, vor allem nicht den Bürgern, die von der Kohle abhängig sind!

Steffen Kubitzki
Kreisvorsitzender
AfD Kreisverband Spree-Neiße

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