Medikamentenskandal in Brandenburg:
Ministerin Diana Golze (Die LINKE) muss weg!

Bereits seit April 2017 ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Pharmahändler „Lunapharm“ wegen des Verdachts der Hehlerei und des Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz. Der Pharmavertrieb soll Krebsmedikamente in Griechenland gestohlen und an Apotheken in Brandenburg und Berlin verkauft haben. Da die Medikamente unsachgemäß gelagert wurden, sind diese möglicherweise unwirksam.

Erst durch einen Bericht des ARD-Magazins „Kontraste“ Mitte Juli 2018 wurde der Skandal bekannt. Dabei lagen der brandenburgischen Arzneimittelaufsicht bereits seit Ende 2016 Hinweise auf den Verkauf von gestohlenen und unwirksamen Krebsmedikamenten durch Lunapharm vor. Die komplette Betriebserlaubnis entzogen wurde dem Pharmahändler allerdings erst vor wenigen Wochen.

Die Gesundheitsministerin Diana Golze (Die LINKE) wolle von alledem nichts gewusst und erst durch den Fernsehbericht von dem Skandal erfahren haben.
Vermutlich um einen Sündenbock zu präsentieren, zeigte Minsterin Golze zwei Mitarbeiter vom Landesamt für Gesundheit an, weil diese angeblich nicht ausreichend gegen den Pharmahändler vorgegangen seien. Die Staatsanwaltschaft leitete allerdings nicht einmal ein Ermittlungsverfahren gegen die beiden Mitarbeiter an. Aus den geprüften Unterlagen durch die Staatsanwaltschaft gehe vielmehr hervor, dass die Mitarbeiter um Aufklärung von Herkunft und Vertriebswege der Medikamente bemüht waren.

In einer zum Medikamentenskandal einberufenen Sondersitzung gab es mehr Vertuschung als Aufklärung!

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Die AfD-Landtagsfraktion beantragte nun Akteneinsicht um sich selbst ein Bild machen zu können. Ferner fordert die AfD-Fraktion die Einberufung einer weiteren Sondersitzung des Gesundheitsausschusses und übermittelte diesem bereits einen umfangreichen Katalog an Fragen, die in der Sonderausschusssitzung beantwortet werden sollen.

Der Medikamentenskandal offenbart, dass die Gesundheitsministerin Golze keine Ahnung von den Abläufen in Ihrem Minsterium hat!

„Golze muss [deshalb] gehen. Wer durch eine Kombination aus Desinteresse und Unvermögen das Leben der Brandenburger aufs Spiel setzt, gehört nicht auf einen Ministersessel. Und ich erweitere diese Forderung noch um Dr. Mohr. Auch er hat nichts getan, nichts gewusst und für nichts die Verantwortung. Da hat unser Land Besseres verdient. Sofort!“ – so Birgit Bessin, stellv. Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion

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