Unsere Partei macht in Brandenburg gegenwärtig keine gute Figur. In den Lokalzeitungen müssen unsere Wähler in letzter Zeit immer wieder lesen, dass AfD-Mandatsträger aus Fraktionen in den Kommunalparlamenten ausgetreten sind oder sich Fraktionen ganz aufgelöst haben. In einigen Kreisverbänden herrscht seit geraumer Zeit Zank und Streit.
Als Ursachen dafür werden neben persönlichen Befindlichkeiten, vor allem die Einstufung der Brandenburger AfD als „Verdachtsfall“ durch den Verfassungsschutz, die „Dominanz des Flügels“ sowie die Causa um Andreas Kalbitz, angeführt.
Auf der anderen Seite gibt es aber sehr wohl Kreisverbände und Fraktionen in der Kommunalpolitik, wo die Zusammenarbeit gut funktioniert und daher von einem „Zerfall“ der Brandenburger AfD, wie er von einigen Medien herbeigeredet wird, nicht die Rede sein kann. Als Mitglied des Kreisverbandes Spree-Neiße, dem ich nunmehr seit über 5 Jahren vorstehe, weiß ich, von was ich spreche. Bei aller Diskrepanz, die es bei einigen Themen selbstverständlich auch in meinem Kreisverband gibt, verläuft die Zusammenarbeit stets konstruktiv – ebenso in unseren großen Fraktionen im Kreistag von Spree-Neiße sowie in den Stadtverordnetenversammlungen von Forst, Guben und Spremberg.
Dennoch müssen wir aufpassen, dass die vereinzelten Auflösungserscheinungen keine Lawine lostreten, die in einem wirklichen Zerfall mündet, was in Anbetracht der bevorstehenden Bundestagswahl im nächsten Jahr einem Super-GAU gleichen würde.
Daher appelliere ich einerseits an den Landesvorstand, den Tendenzen Einhalt zu gebieten, mit den entsprechenden Kreisverbänden und Fraktionen das Gespräch zu suchen sowie mediatorisch tätig zu werden.
Vor allem aber bitte ich jeden, der mit dem Gedanken spielt, aus der Fraktion und oder Partei auszutreten, sich genau zu überlegen, ob dieser Schritt wirklich notwendig ist, den innerhalb von 7 Jahren erarbeiteten Erfolg unserer Partei einfach so wegzuwerfen oder ob es sich nicht lohnt, für eine bessere Partei zu „kämpfen“. Denn viele von denjenigen, die aus der Partei ausgetreten sind, haben kampflos das Feld geräumt und stattdessen im Nachhinein lieber über Pressestatements „nachgetreten“, was weder ihnen selbst noch der AfD geholfen, sondern einzig dem politischen Gegner in die Karten gespielt hat. Wer also etwas an der Partei zu kritisieren hat, wer mit der Ausrichtung nicht einverstanden oder dem Führungsstil unzufrieden ist, der muss dies auch klar und deutlich artikulieren – und zwar auf internen Gremientreffen und auf Parteitagen. Denn anderenfalls gibt man seine Gestaltungsmöglichkeit aus der Hand, schwächt die mit gleichen Ansichten verbliebenen Mitglieder und stärkt diejenigen, die man nicht unterstützen möchte.
Unser Motto lautete von Anfang an: „Mut zur Wahrheit“. Diesen Spruch sollten wir uns wieder vor Augen führen und dann den Mut aufbringen, zu sagen was wir denken, auch wenn wir damit bei anderen Parteimitgliedern anecken oder uns unbeliebt machen, uns trauen, unsere Meinung zu äußern, auch wenn sie gegen den (vermeintlichen) „Mainstream“ im Kreis-, Landes- oder Bundesverband ist.
Nur so können wir einwirken und nur so können wir verändern.
Steffen Kubitzki, MdL
Kreisvorsitzender
AfD-Kreisverband Spree-Neiße